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Europapolitik debattiert – BürgerInnendialoge in Regionen?

20. Dezember 2021 in /von

Partizipative Instrumente im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas stellen nichts Neues dar. Denn Verfahren und Instrumente der BürgerInnenbeteiligung werden in der EU bereits seit Jahren genutzt. Kritik richtet sich gegen die Konzeption und Durchführung dieser Formate. Außerdem scheint auch der Erfolg begrenzt zu sein. Auf der Grundlage einer Teilnahme an einem regionalen BürgerInnendialog reflektiert […]

Regionale Akteure – Zuschauer oder Mitspieler im “Brüssler Spiel”?

7. Juni 2021 in /von

Die EU-Gesetzgebung wirkt sich stark auf die Mitgliedstaaten aus, was nach Jahrzehnten des europäischen Integrationsprozesses wenig überraschend ist. EU-Gesetze werden zwischen den drei zentralen Akteuren von EU-Kommission, Europäischem Parlament und Rat ausgehandelt, verabschiedet und müssen von den Mitgliedstaaten implementiert werden. Aus dem Blick gerät jedoch bisweilen, dass häufig subnationale Akteure wie Regionen und Kommunen EU-Gesetze […]