Launching the European Regional Democracy Map (ERDM)

Im Mai 2022 hat REGIOPARL gemeinsam mit seinen Partnern an der Universität Bergen die European Regional Democracy Map (ERDM) gestartet. Die ERDM ist eine interaktive digitale Plattform mit Informationen und Daten zu den institutionellen Strukturen und politischen Dynamiken regionaler Demokratie in Europa. Sie bietet nach sozialwissenschaftlichen Standards erhobene, verlässliche und aktuelle Daten für eine Reihe von Nutzer:innen. Der Blogbeitrag stellt die wichtigsten Features der ERDM vor. Er argumentiert, dass das innovative Design der ERDM einer Reihe von Problemen begegnet, die üblicherweise mit der Verbreitung wissenschaftlicher Daten und der Vermittlung akademischer Forschung verbunden sind. Mittelfristig hat die ERDM das Potenzial, ein Hub für den Austausch und die Visualisierung von Daten zur Entwicklung regionaler Demokratie in Europa zu werden. (Blogbeitrag in englischer Sprache).


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Regionalparlamente und das EU-Frühwarnsystem

Das sogenannte Frühwarnsystem (FWS) ist das erste Instrument, mit dem regionalen Parlamenten zumindest indirekte Partizipationsmöglichkeiten in europäischen Gesetzgebungsprozessen gewährt werden. Gleichzeit bildet die Frage danach, in welchem Ausmaß und mit welchem Ergebnis regionale Parlamente von dieser Möglichkeit gebrauchmachen, einen wissenschaftlich wenig erschlossenen Bereich. Vor diesem Hintergrund hat REGIOPARL Daten zur FWS-Aktivität  aus allen 71 am FWS teilnehmenden Regionen gesammelt, um dazu beizutragen, besser zu verstehen, wie das FWS von Regionalparlamenten genutzt wird. In diesem Blogbeitrag werden erste Ergebnisse der Analyse mit bestehenden Hypothesen zum FWS abgeglichen. Außerdem wird ein Ausblick auf künftige Forschungsfelder gegeben. (Blogbeitrag in englischer Sprache) Weiterlesen

Diversität und Disbalancen: Repräsentationsmuster im Europäischen Ausschuss der Regionen

Dem Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) wird in der EU eine doppelte Rolle zugedacht: erstens als Hüter regionaler Interessen auf europäischer Ebene und zweitens als Bindeglied zwischen der EU und ihren Bürger:innen. Gunnar Placzek analysiert in seinem Blogbeitrag die Zusammensetzung des AdR und hinterfragt, inwieweit die gezeigten Repräsentationsmuster innerhalb des Gremiums zur Erfüllung seiner Aufgaben beitragen. (Blogbeitrag in englischer Sprache)
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Die Zukunft Europas aus der Sicht regionaler Abgeordneter: Engagierter Pessimismus

Vor dem Hintergrund der Konferenz zur Zukunft Europas stellt sich auch die Frage nach der Rolle der Regionen im zukünftigen europäischen Mehrebenensystem. Mit Hilfe von Daten aus einer Abgeordnetenbefragung, die das Forschungsprojekt REGIOPARL in sieben verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten durchgeführt hat, soll dieser Frage nachgegangen werden. Dafür werden die Antworten der Abgeordneten zum Europa der Zukunft in diesem Beitrag ausgewertet. Wie die Analyse zeigt, dominiert in den meisten Mitgliedstaaten die Zustimmung zu den bestehenden Kompetenzen und Strukturen der EU. Gleichzeitig treffen die meisten Befragten keine optimistische Prognose für eine gestärkte Rolle der Regionen in der EU. Weiterlesen

Europapolitik debattiert – BürgerInnendialoge in Regionen?

Partizipative Instrumente im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas stellen nichts Neues dar. Denn Verfahren und Instrumente der BürgerInnenbeteiligung werden in der EU bereits seit Jahren genutzt. Kritik richtet sich gegen die Konzeption und Durchführung dieser Formate. Außerdem scheint auch der Erfolg begrenzt zu sein. Auf der Grundlage einer Teilnahme an einem regionalen BürgerInnendialog reflektiert der Autor dieses Blogbeitrags, welches Potenzial partizipative Instrumente zu europapolitischen Themen auf regionaler Ebene haben.

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Was uns regionale und lokale Wahlergebnisse für die Populismus-Forschung lehren

Nachdem die Euro-Schuldenkrise und die sogenannte europäische Flüchtlingskrise zwischen 2009 und 2015 den Aufstieg populistischer Parteien in Europa ausgelöst hatten, scheinen sich ihre Wahlergebnisse inzwischen auf einem moderaten Niveau eingependelt zu haben. Derweil debattiert die Wissenschaft weiterhin über die gesellschaftlichen Ursachen ihres Erfolgs. In diesem Blogbeitrag plädiert Gunnar Placzek für einen stärkeren Fokus auf regionale und lokale Wahlergebnisse in der Populismusforschung. Beispiele aus Deutschland und Spanien zeigen, wie dieser Ansatz zu einem besseren Verständnis der Ursachen des Phänomens beitragen kann. (Blogbeitrag in englischer Sprache)

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Regionen und der europäische Grüne Deal

Dürren, Überschwemmungen und ein Rückgang der Artenvielfalt: Die Auswirkungen der globalen Erwärmung auf die europäischen Regionen sind zahlreich, ebenso wie die notwendigen Maßnahmen, die die Regionen zur Bekämpfung der Treibhausgasemissionen ergreifen müssen. Schon zu Beginn ihrer EU-Kommissionspräsidentschaft hat sich Ursula von der Leyen für den Europäischen Green Deal (EGD) eingesetzt, um das Pariser Abkommen einzuhalten. Da der Deal darauf abzielt, “keine Person und keinen Ort […] zurückzulassen”, befasst sich dieser Blogbeitrag mit der Frage, wie europäische Regionen in den EGD eingebunden werden können. Eine stärkere Einbindung regionaler Akteure in den EGD könnte dazu beitragen, die regionalen und lokalen Bedürfnisse besser mit strategischen Investitionsentscheidungen in Einklang zu bringen und die Akzeptanz der regionalen Bevölkerung für die vor uns liegenden herausfordernden Transformationen zu erhöhen. (Blogbeitrag in englischer Sprache)

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Regionalwahlen in Frankreich – das jüngste Beispiel für die Krise der französischen Demokratie

Vor dem Hintergrund einer auffällig geringen Wahlbeteiligung bei den Regionalwahlen in Frankreich beschäftigt sich dieser Blogbeitrag mit den möglichen Gründen für diese Entwicklung. Dabei wird argumentiert, dass nicht allein die Pandemie-Situation und die Besonderheiten von Regionalwahlen das Ausmaß der Nicht-Beteiligung erklären können. Vielmehr liegen die Probleme im politischen System selbst und seiner Fixierung auf die Präsidentschaftswahlen begründet. Die geringe Wahlbeteiligung bei den Regionalwahlen ist somit Ausdruck einer deutlich tieferliegenden strukturellen Gefährdung der französischen Demokratie. (Blogbeitrag in englischer Sprache)

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Europapolitik durch die Brille österreichischer Landtagsabgeordneter

Welchen Stellenwert haben Europathemen für österreichische Landtagsabgeordnete, welche Einflussmöglichkeiten sehen sie und auf welche Kooperationsnetzwerke greifen sie zurück? Der Blogbeitrag stellt erste Ergebnisse dazu aus der REGIOPARL-Befragung österreichischer Landtagsabgeordneter vor. Weiterlesen

Regionale Akteure – Zuschauer oder Mitspieler im “Brüssler Spiel”?

Die EU-Gesetzgebung wirkt sich stark auf die Mitgliedstaaten aus, was nach Jahrzehnten des europäischen Integrationsprozesses wenig überraschend ist. EU-Gesetze werden zwischen den drei zentralen Akteuren von EU-Kommission, Europäischem Parlament und Rat ausgehandelt, verabschiedet und müssen von den Mitgliedstaaten implementiert werden. Aus dem Blick gerät jedoch bisweilen, dass häufig subnationale Akteure wie Regionen und Kommunen EU-Gesetze umsetzen müssen. Dies führt zu Frage, welche Rolle subnationale Akteure in europapolitischen Angelegenheiten spielen (können). Der Beitrag fragt daher, ob diese subnationalen Akteure nur Zuschauer der europäischen Integration sind oder ob diese EU-Politik aktiv mitgestalten. (Blogbeitrag in englischer Sprache) Weiterlesen