Forschung

Viele Maßnahmen und Rechtsakte, die durch die Europäische Union (EU) beschlossen werden, wirken sich unmittelbar auf die regionale Ebene aus oder werden von ihr umgesetzt. Ausgehandelt werden diese jedoch zumeist zwischen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union. Welche Rolle kommt dabei den Betroffenen, den regionalen politischen Akteuren, dabei zu? Sind sie aktuell nur Zaungäste oder Mitgestalter europäischer Politik? Und welche Form der Mitgestaltung würden sie sich in einem neu verfassten Europa wünschen?

Ausgehend von dem Befund, dass die europäische Integration den legislativen Kompetenzbereich und politischen Handlungsspielraum nationaler und subnationaler Parlamente in den europäischen Mitgliedsstaaten eingeschränkt hat, werden in der Forschung zunehmend auch die institutionellen Anpassungsschritte und politischen Aktivitäten der regionalen Legislativen in den Blick genommen. REGIOPARL widmet sich dabei sowohl der theoretischen Analyse der (potenziellen) Rolle der Regionalparlamente als auch der empirischen Untersuchung von deren europapolitischen Aktivitäten. Die Forschung orientiert sich an folgenden Fragestellungen:

1. In welcher Form und unter welchen Bedingungen engagieren sich Regionalparlamente in europapolitischen Angelegenheiten?

2. Welche (demokratischen) Funktionen können Regionalparlamente im europäischen Mehrebenensystem erfüllen und sollte ihre Rolle gestärkt werden?

3. Wie könnte die Rolle regionaler Parlamente gestärkt werden – über institutionelle Reformen und die Veränderung von Praktiken?

REGIOPARL widmet sich diesen Fragen, indem es die Rolle regionaler Gebietskörperschaften im gegenwärtigen EU-Mehrebenensystem analysiert und zudem die laufende EU-Zukunftsdebatte um die Perspektive regionaler Akteure erweitert. Die Zusammenhänge werden in drei Forschungsmodulen bearbeitet: Die Analysen der Forscher*innen, die empirischen Datenerhebungen sowie die Kooperationen von REGIOPARL werden von den Modulen (1) Empirische Forschung, (2) normative Theorie und (3) Partizipative Forschung strukturiert.