Welchen Stellenwert haben Europathemen für österreichische Landtagsabgeordnete, welche Einflussmöglichkeiten sehen sie und auf welche Kooperationsnetzwerke greifen sie zurück? Der Blogbeitrag stellt erste Ergebnisse dazu aus der REGIOPARL-Befragung österreichischer Landtagsabgeordneter vor.
Die Konferenz zur Zukunft Europas hat nun endlich begonnen. Der Verhandlungsprozess im Vorlauf war geprägt von grundlegenden Unstimmigkeiten auf europäischer Ebene. Der folgende Blogbeitrag wirft einen kritischen Blick auf die Entwicklungen im Vorfeld des Konferenzstarts, die ein zugrundeliegendes inter-institutionelle Dilemma offenlegen.
Der europäische Integrationsprozess hat auch auf regionale Parlamente nachhaltige Auswirkungen. Der Blogbeitrag diskutiert, wie regionale Parlamente drauf reagiert haben, um an der Gestaltung europäischer Politik mitzuwirken. Können wir eine ‘Europäisierung’ regionaler Parlamente beobachten? (Blogbeitrag in englischer Sprache)
Am Sonntag wurde in Österreich gewählt. Es war eine “nationale” Wahl (Nationalratswahl), in der europapolitische Fragen kaum eine Rolle spielten. Warum das jedoch wünschenswert gewesen wäre, diskutiert dieser Beitrag.